Die EVP anerkennt die Notwendigkeit des mittelfristigen Ausgleichs in der Erfolgsrechnung. Sie bemängelt aber, dass zwischen den Direktionen ein „Gärtlidenken“ stattfindet und dass beim wichtigen Schulfach Religion und Kultur gespart werden soll, das 2007 als Folge einer EVP-Initiative eingeführt wurde.

Die EVP anerkennt den gesetzlich vorgeschriebenen mittelfristigen Ausgleich der Erfolgsrechnung. Die Regierung hat in Ihrem Sparprogramm zur Hauptsache bei den Ausgaben den Rotstift angesetzt und dabei mehrheitlich eine moderate Haltung bewiesen.

Mühe hat die EVP hingegen mit dem weiterhin bestehenden „Gärtlidenken“ in den Direktionen. So will die Finanzdirektion zum Beispiel bei der Informatik 1,2 Mio. Franken einsparen, die Volkswirtschaftsdirektion will weniger externe Beratungen. Weshalb können die übrigen Direktionen bei ihrer Informatik – oder bei externen Beratungen - nicht genauso einsparen? Bei den Spitälern wird auf kostentreibende Anforderungen (Bau- und Feuerpolizei) verzichtet; dieselben Spareffekte wären sicher auch bei Schulhäusern, Gerichtsgebäuden und weiteren Bauten des Kantons möglich.

Sehr kritisch beurteilt die EVP den geplanten Wegfall von 1,2 Mio. Franken pro Jahr für das Schulfach Religion und Kultur. Die Zürcher Bevölkerung hatte sich 2006 mit der rekordhohen Zahl von über 50'000 Unterschriften für eine entsprechende Volksinitiative der EVP und der Landeskirchen engagiert. Als Folge davon wurde ab 2007 das Schulfach Religion und Kultur erfolgreich eingeführt. Gerade in einer Zeit, in der unsere Gesellschaft vermehrt mit religiösem Fanatismus konfrontiert wird, fördert dieses Fach Verständnis für die eigene Identität und schafft Sicherheit im Umgang mit anderen Religionen und Kulturen. Wissen und Kompetenzen zum Bereich Religion und Kultur sind für das heutige Zusammenleben von Menschen mit verschiedenen Überzeugungen und religiösen Traditionen unverzichtbar. Die EVP stellt sich daher entschieden gegen die Schwächung dieses wichtigen Schulfaches.

Im Übrigen wird die EVP jede einzelne Position zur gegebenen Zeit genau auf ihre Auswirkungen hin überprüfen.

Für Auskünfte

Peter Reinhard, Geschäftsführer EVP ZH, Kantonsrat, Kloten, G: 044 271 43 02, N: 079 402 38 82, E-Mail schreiben
Johannes Zollinger, Kantonalpräsident EVP ZH, Kantonsrat, Wädenswil  G: 044 780 08 80 N: 079 370 22 49, E-Mail schreiben