Wie es auf unserem Planeten bei einer neuen Eiszeit aussehen könnte, wissen wir dank der Zeichentrickfilme von Ice Age, in denen Scrat, Manni, Sid und wie sie alle heissen, lustige Abenteuer erleben. Umgekehrt gibt es in unserer Zeit leider bald nichts mehr zu lachen, wenn wir mit unseren  Massnahmen gegen die Erderwärmung so weitermachen wie bisher. Daher gehen Menschen jeglichen Alters und rund um die Erde auf die Strasse, um Politikerinnen und Politiker aufzurütteln, die ihre Verantwortung nicht wahrnehmen.

Um diese Verantwortung geht es auch bei der heutigen Klimadebatte. Denn es steht die Grundsatzfrage „Gesinnungspolitik oder Verantwortungspolitik?     im Raum. Oder anders gefragt: Ist eine Massnahme nur schon deshalb gut oder schlecht, weil „Klimaschutz“ draufsteht?  Verantwortungspolitik heisst: Sich von einer verklärten Gesinnungsethik lösen, um schnell griffige und wirkungsvolle Massnahmen zum Klimaschutz verabschieden zu können. Klingt einleuchtend, ist aber nur möglich, wenn uns der Dialog über die Parteigrenzen hinweg gelingt. Wir müssen starrköpfig-bürgerliche Abwehrreflexe ebenso ernst nehmen wie rosafarbene, linksidealistische Zukunftsträumereien. Denn Gesprächsverweigerung bedeutet Stillstand. Und das ausgerechnet bei einem Thema, dessen Behandlung absolut keine Verzögerung mehr toleriert.

„Der neue Mensch steht weder rechts noch links – er geht.“
Besser, als dies dem Schweizer Schriftsteller Herbert Meier gelang, kann das Gebot der Stunde wohl nicht formuliert werden. Denn die ganz grossen Probleme liessen sich noch nie mit Schnellschüssen lösen, die Heckenschützen an den Rändern der Gesellschaft abfeuern.

Zu behaupten, die politische Mitte habe den Stein der Weisen und daher die besten Lösungen gefunden, wäre mehr als vermessen. Aber ohne zu Erröten nehmen wir für uns in Anspruch, auf der ganze Strassenbreite unterwegs zu sein. Und was das konkret bedeutet, möchte ich im Folgenden mit zwei Statements veranschaulichen.

Erstens: Klimapolitik ist auch Wirtschaftspolitik. Unser Ja zu mutigen Massnahmen gibt all jenen innovativen Firmen Planungssicherheit, die in neue Technologien investieren und damit zur Reduktion von Emissionen jeglicher Art beitragen. Also zum Beispiel: Heizen ohne fossile Brennstoffe, Förderung der Elektromobilität, Entwicklung von synthetischem Kerosin, um nur einige wenige Beispiele zu nennen. Konkrete Klimapolitik schafft Arbeit für das lokale und regionale Gewerbe. Wie dies zum Beispiel beim Gebäudeprogramm geschieht. Eine Wirtschaft hingegen, die in grossen Teilen auf Öl basiert, ist rückwärtsgewandt, macht abhängig und lässt Milliarden in Ölstaaten fliessen. Dabei machte doch gerade die Coronakrise deutlich, wie hoch die  Bedeutung einer starken inländischen Wertschöpfung ist.

Zweitens: Klimapolitik muss sozialverträglich sein. Entscheidungen zu treffen, die  nur der Umwelt, aber den Menschen nicht gut tun, machen einfach keinen Sinn. Es ist und macht krank, im Eiltempo und unter Drohgebärden ganze Branchen mit Verboten zu überziehen. Verbote, die Tausende in die Arbeitslosigkeit treiben, bevor neue Beschäftigungsfelder aufgebaut und neue Technologien bezahlbar sind. Der Preis für diesen Unsinn ist bekannt und lautet: Mit immensen Staatsmitteln Sozialleistungen finanzieren. Ein Systemwandel muss genau das Tempo anschlagen, das die Bevölkerung mitgehen kann und will.

Als EVP wollen wir im Klimaschutz vorwärts gehen und sind daher offen für alles, was bei der Heilung unserer Umwelt und der betroffenen Menschen hilft. Aber wir halten an unserem Anspruch fest, auch bei den Klimaschutzmassnahmen an einer Gesamtbetrachtung festzuhalten. Wenn die mühsame Prüfung ökologischer, gesellschaftlicher und ökonomischer Nachhaltigkeit als spiessig angesehen wird, dann sind wir eben spiessig. Aber dauernd seine Lieblingsfeinde an den Pranger zu stellen oder ideologische Phrasen zu dreschen, ist noch spiessiger.

„Die Schöpfung zu bewahren“ mag antiquiert klingen.

Aber im Kern geht es genau darum. Es geht um unseren engagierten Einsatz für den Erhalt unserer Lebensgrundlagen. Um die Erderwärmung zu stoppen ist jetzt kühler Kopf und Mut gefragt. Um breit abgestützte Massnahmen zu finden, müssen wir unterwegs sein und die ganze Strassenbreite nutzen.

Die EVP sieht sich auch beim Klimaschutz in der Rolle der Vermittlerin und Wegbereiterin umsetzbarer, parteiübergreifender Lösungen.

Wir freuen uns auf die Debatte mit Ihnen.

Für Auskünfte
Daniel Sommer, EVP-Kantonsrat, Affoltern am Albis, 079 223 61 62, E-Mail schreiben
Mark Wisskirchen, EVP-Geschäftsführer, Kloten, 044 271 43 02, E-Mail schreiben