Gelungener Gegenvorschlag zur Kreislauf-Initiative

von Dominik Schmid

Fabienne Iff - © Raphael Ammann

Abfallberge zu verkleinern und Ressourcen zu schonen ist und bleibt eine Daueraufgabe.

Die EVP ist sehr erfreut über das deutliche JA zum Gegenvorschlag der Kreislaufinitiative. 700 kg Abfall produziert jede Zürcherin und jeder Zürcher pro Jahr. Auch wenn heute davon zwei Drittel gesammelt und einer stofflichen Verwertung zugeführt werden, besteht immer noch grosser Handlungsbedarf. Dabei haben wir aus den Augen verloren, dass wir uns mit unserem System eine immense Ressourcenvernichtung eingehandelt haben.

Mit dem Gegenvorschlag zur Kreislaufinitiative wurde der ganzheitliche Ansatz der Wiederverwertung sinnvoll aufgenommen, lässt aber der konkreten Ausgestaltung genügend Spielraum. Abfall soll vermieden und Ressourcen sollen bewahrt werden. Mit dem neuen Verfassungsartikel werden Kanton und Gemeinden beauftragt, günstige Bedingungen für bessere Stoff-Kreisläufe zu schaffen. Daniel Sommer, Kantonsrat und Regierungsrats-Kandidat: «Das deutliche Abstimmungsergebnis ist ganz im Sinne der EVP. Wir müssen Umwelt und Ressourcen schonen und umdenken - ganz besonders mit Blick auf die kommenden Generationen».

Für Auskünfte:

Daniel Sommer, Kantonsrat (KEVU), Affoltern a. Albis, M: 079 223 61 62, daniel.sommer@sommerholz.ch

Die Doppelbesteuerung für Unternehmer wird vermieden

Die EVP begrüsst das Nein des Volksentscheides, welche die Angleichung an die direkte Bundessteuer von 50% auf 70% nicht erhöhen wollte.

Mit der Unternehmenssteuerreform wurde 2019 ein breit abgestützter Kompromiss beschlossen, welcher die Besteuerung der Unternehmen regelt. Für die EVP war es deshalb zu früh, bereits jetzt wieder die Spielregeln im Steuergesetz zu ändern. Das zwar knapp ausgefallene Abstimmungsergebnis ist dennoch für die Unternehmen im Kanton Zürich ein gutes Zeichen, dass die Bevölkerung ihnen auch weiterhin attraktive Rahmenbedingungen bieten will.

Für Auskünfte:
Beat Monhart, Kantonsrat (WAK), Gossau, M: 077 470 16 36, b.monhart@gmx.ch

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