Rathaus-News - darum ging es heute u.a. im Kantonsrat
von Redaktor Kt. ZH News
Rathaus-News: Darum ging es heute im Kantonsrat...
• Wahl eines Mitglieds des Baurekursgerichts: Christian Hurtner
• Wahl eines Mitglieds des Handelsgerichts: Marius Hagger
• Errichtung eines «Zurich International Commercial Court» am Handelsgericht des Kantons Zürich (Entgegennahme)
• Anstellungsverfahren im Bildungsbereich (Diskussion beantragt)
• Erleichterung von befristeten Zwischennutzung (Entgegennahme)
• Förderung der Bienenbestände im Kanton Zürich (Entgegennahme)
• Umweltbericht: Reduktion der Ammoniakemissionen (Entgegennahme)
• Umweltbericht: CO2 -Rückgewinnung im Kanton Zürich (Entgegennahme)
• Keine Speicherpflicht für Pelletheizungen bis 70 kW (Entgegennahme)
• Genehmigung der Verordnung über die Gebühren der Gemeindeammannämter: JA (EVP: JA)
• Genehmigung der Abrechnung des Rahmenkredits des Zürcher Verkehrsverbundes 2016/2017: JA (EVP: JA)
• Zahl der Mitglieder und Ersatzmitglieder des Sozialversicherungsgerichts: JA (EVP: JA)
• Sport als Promotionsfach auf der Sekundarstufe ll an den Zürcher Mittelschulen NEIN (EVP: NEIN)
• Für mehr Wettbewerb und günstigere Prozessführung zugleich – kantonalen Spielraum bzgl. Berufsmässige Vertretung in Zivilprozessen nutzen: NEIN (EVP: NEIN)
• Die Schweiz verabschiedet sich vom Doppelbürger und Doppelbürgerinnen: NEIN (EVP: NEIN)
• Aufbau eines Cloud-Rechenzentrums: NEIN (EVP: NEIN)
• Verkehrssteuer für Lastwagen, Personenwagen und Motorräder wird auf den Stand von 2013 gesenkt: NEIN (EVP: NEIN)
• Änderung Universitätsgesetz (UniG) durch die Festsetzung der Sprache der Universität: NEIN (EVP: NEIN)
• «Schluss mit Wachstum Wachstum Wachstum - ständige Kommission in der Bundesversammlung, die sich mit den Zukunftsperspektiven für eine Zeit nach dem Wachstum befasst»: NEIN (EVP: NEIN)
• Velosteuer: NEIN (EVP: NEIN)
• Mehr in junge Schweizer Berufskräfte investieren: NEIN (EVP: NEIN)
• Erreichung einer gleichberechtigungskonformen Bundesverfassung: NEIN (EVP: NEIN)
• Genehmigung der Gebührenverordnung des Verwaltungsgerichts: JA (EVP: JA)
• Standesinitiative für ein Schliessungsmoratorium für Poststellen bis zum Vorliegen und der Genehmigung einer gesamtschweizerischen Poststellenplanung: JA (EVP: NEIN)
Für Auskünfte
Hanspeter Hugentobler, EVP-Kantonsrat, Pfäffikon, 044 951 17 91, E-Mail schreiben
Peter Reinhard, EVP-Geschäftsführer, Kloten, Mobile 079 402 38 82, E-Mail schreiben