Der Kantonsrat beendet mit einem Marathon von 6 Sitzungen in der letzten und der aktuellen Woche das Jahr 2023. Herzlichen Dank für das Interesse an unserem Engagement für ein gutes Miteinander in unserem Kanton. Frohe Weihnachten und bis bald im neuen Jahr!
Die Themen der 6 Sitzungen waren:
• Budget 2024 und KEF
• Wahl der Mitglieder der Jugendhilfekommission für die Amtsdauer 2023–2027: JA (EVP: JA)
• Digitalisierung Mittel- und Berufsfachschulen: Abschreibung (EVP: Abschreibung)
• Tätigkeiten der Lehrpersonen im Rahmen der integrativen Förderung: Abschreibung (EVP: Abschreibung)
• Vom Schlusslicht in die Spitzengruppe: Abschreibung (EVP: Abschreibung)
• Sprachzertifikate an den Zürcher Gymnasien: Abschreibung (EVP: Abschreibung)
• Keine Verschärfung der Disziplinarordnung (Interpellation)
• Kostenloser Bezug von Artikeln zur Menstruation: NEIN (EVP: JA)
• Unterstützungsmassnahmen für Berufsleute, welche durch die Dekarbonisierung in ihrer beruflichen Existenz bedroht sind: NEIN (EVP: JA)
• Einsetzbarkeit und berufliche Mobilität der Zürcher Primarlehrpersonen verbessern: JA (EVP: JA)
• Nachtragskredite für das Jahr 2023, II. Sammelvorlage: JA (EVP: JA)
• Beitrag aus dem Gemeinnützigen Fonds an die Sicherheitsdirektion für das Projekt «UEFA Women’s EURO 2025»: JA (EVP: JA)
• Beitrag aus dem Gemeinnützigen Fonds an die Stiftung Kinderhospiz Schweiz für das Projekt «Kinderhospiz Flamingo, Fällanden»: JA (EVP: JA)
• Vorbildfunktion des kantonalen Personals in Bezug auf Flugreisen: Abschreibung (EVP: Abschreibung)
• Kündigungsfristen für das höhere Kader des Staatspersonals: JA (EVP: JA)
• Kantonale Empfehlung zum Teuerungsausgleich: JA (EVP: NEIN)
• Finanzpolitische Reserve: JA (EVP: NEIN)